Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Eastwest-trading GmbH, Max-Eyth-Straße 17, 71691 Freiberg/Neckar


Folgende AGB finden keine Anwendung bei Verträgen mit Vertragspartnern,
die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.


1. Geltungsbereich

Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Eastwest - Trading erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner (im Folgenden Besteller) auf eigene Geschäftsbedingungen verweist. Stehen Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegen, werden die Bedingungen des Bestellers nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben der Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.



2. Vertragsabschluss

2.1. Das Vertragsangebot des Bestellers bedarf der schriftlichen Bestätigung. Der Vertrag kommt auch durch Erfüllung des Vertragsangebots, insbesondere durch die Lieferung der vom Besteller bestellten Ware zustande.

2.2. Die Erbringung der geschuldeten Leistung durch den Verkäufer setzt die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Käufer an den Verkäufer äbermittelten Daten und Informationen voraus.



3. Preise

3.1. Der Verkäufer behält sich vor, die auf seiner Website www.eastwest-trading.de veröffentlichten Preise und Leistungen jederzeit zu ändern. Gleiches gilt für sämtliches Katalogmaterial sowie für freibleibende Angebote (mündlich sowie schriftlich).

3.2. Alle von uns genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der zur Zeit der Bestellung veröffentlichte Preis.

3.3. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt der Zeitraum 6 Wochen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung z.B. die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Käufer ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.



4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers und mangels anderweitiger Regelung in der Regel gegen Vorkasse. Bei Bestellungen aus dem Ausland erfolgt die Lieferung nur gegen vorherige Bezahlung der vollständigen Rechnungssumme.

4.2. Die Aufrechnung durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anspruch ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

4.3. Rabatte oder Preisminderungen bedürfen einer besonderen, schriftlichen Vereinbarung.

5. Lieferfrist, Annahmeverzug

5.1. Angegebene Lieferfristen sind grundsätzlich freibleibend.

5.2. Fixtermine müssen als solche bezeichnet und schriftlich vereinbart werden. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf unser Unternehmen verlassen hat.

5.3. Beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z.B. Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Naturkatastrophen) verlängert sich die Lieferfrist entsprechend der Dauer des Hindernisses oder der Maßnahme. Den Besteller setzen wir über Beginn und Ende des Hindernisses oder der Maßnahme baldmöglichst in Kenntnis.

5.4. Teillieferungen unsererseits sind innerhalb der Lieferfrist zulässig, soweit sich dadurch keine Nachteile für die Verwendung durch den Besteller ergeben.

5.5. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt für den Fall, dass der Käufer die Ware unberechtigt nicht abnimmt: pro Tag der Nichtabnahme erheben wir Lagergebühren in Höhe von 1% des Bruttoverkaufspreises. Für den Fall, dass sich der Käufer - bei Verträgen mit Unternehmern - ohne Grund vom Vertrag löst oder unrechtmäßig den Widerruf erklärt, erheben wir eine Stundungsgebühr in Höhe von 10% des Bruttoverkaufspreises. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Käufer vorbehalten.


6. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht, Verjährung

6.1. Gewährleistungsansprüche des Bestellers erfüllen wir nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung. Im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung bleibt dem Besteller die Geltendmachung weiterer Rechte vorbehalten.

6.2. Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware auf Mängel zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel mitzuteilen. Teilt der Besteller offensichtliche Mängel nicht innerhalb von 1 Woche nach Erhalt der Ware mit, gilt die Lieferung bezüglich dieser Mängel als genehmigt. Die Rechte des Bestellers wegen nicht offensichtlicher Mängel bleiben hiervon unberührt.



6.3. §377 HGB bleibt von der Bestimmung in 6.2. unberührt.

6.4. Für Verträge mit Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist der Mängelansprüche ein Jahr. Die Rechte des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt. Es gilt der gesetzliche Verjährungsbeginn.

7. Schadensersatz

Außer in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder vertraglicher Hauptpflichten haften wir nur für solche Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, unabhängig davon, ob es sich um vertragliche oder deliktische Ansprüche handelt. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.


8. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.


9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.



10. Rechtswahl

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG) ist ausgeschlossen, auch wenn der Besteller seinen Wohnort oder Firmensitz im Ausland hat.



11. Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

12. Vertragstext

Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die Allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen ebenfalls per E-Mail zugesendet.

13. Lieferung

Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Bei Erhalt der Ware prüfen Sie diese bitte auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Bei Reklamationen wenden Sie sich bitte innerhalb von 4 Tagen an uns.

14. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

Sie erreichen uns unter der Telefonnummer +49(0)7141-7968041 sowie per E-Mail unter info@eastwest-trading.de.

15. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der Bedingungen im übrigen nicht.

Rattan Möbel
06.02.2012
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